Karsten Rudolph zur Entscheidung über die Stichwahl

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts, in dem die Durchführung einer Stichwahl für die Kommunalwahl angeordnet wird, erklärt der Vorsitzende der SPD Bochum, Prof. Dr. Karsten Rudolph: „Das heutige Urteil sorgt für mehr Demokratie in Nordrhein-Westfalen. Wir in Bochum kämpfen dafür,…

Meldungen

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
Bild: Joshua Gerken

SPD geht gestärkt aus diesem Mitgliedervotum hervor

Die Mitglieder haben entschieden. Am Ende einer kontrovers, offen und fair geführten innerparteilichen Diskussion stand die Entscheidung von über 425.000 Mitgliedern, darunter rund 4.000 Bochumer SPD-Mitgliedern. „Unser Mitgliedervotum war ein langer und anstrengender Prozess. Jetzt ist die Entscheidung der Mitglieder gefallen. 53% haben sich für das Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans entschieden. Gerade weil die Entscheidung knapper als erwartet ausgefallen ist, geht die SPD als Ganzes gestärkt daraus hervor“, sagte der Bochumer SPD-Vorsitzende Karsten Rudolph.

Carina Gödecke

Es ist Zeit für ein Paritätsgesetz

SPD und Grüne im Landtag von Nordrhein-Westfalen haben einen Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Paritätsgesetz auf den Weg gebracht. Bereits am kommenden Donnerstag wird der Gesetzentwurf in erster Lesung im Landtag beraten. Das Gesetz sieht vor, dass Parteien zur Landtagswahl…